Mitteldeutsche Zeitung: zu Sachsen/Regierungsbildung
Halle (ots)
Sachsens Grüne wollen nicht mit der CDU koalieren, sie überlassen das Regierungsgeschäft der SPD. Keine Überraschung, aber dennoch falsch. Die Grünen begründen ihren Ausstieg aus den Gesprächen damit, sie hätten bei den Themen Bildung und Energiewende nicht "alle" ihre Forderungen "vollständig" durchsetzen können. Wie bedauerlich, aber ist es nicht üblich so? Wenn sich zwei unterschiedliche Parteien mit unterschiedlichen Programmen zusammenhocken, um über eine gemeinsame Regierung nachzudenken, dann kann nicht einer "vollständig" vorschreiben, was beide zu tun haben. Wer so denkt wie Sachsens Grüne, hat nicht begriffen, dass der Kompromiss zum Kern demokratischer Politik gehört. Wahrscheinlich steckt kühle Abwägung dahinter: Koalieren bedeutet mehr Schaden als Nutzen für die Grünen. Letztlich ist das feige.
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