Mitteldeutsche Zeitung: Sachsen-Anhalt/Politik Wirtschaftsfaktor "Popularmusik": Ministeriumsmitarbeiter soll eigenmächtig Gutachten vergeben haben
Halle (ots)
Ein Mitarbeiter des Wirtschaftsministeriums Sachsen-Anhalt soll eigenmächtig Förderungen und Gutachten über zehntausende Euro vergeben haben. Unter anderem ein Gutachten im Wert von mehr als 37 500 Euro zur Frage, wie man Popmusik als Wirtschaftsfaktor im Land stärken kann. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Donnerstagausgabe). Der damalige Wissenschaftsstaatssekretär und heutige Bildungsminister Marco Tullner (CDU) schiebt eine Verantwortung dafür von sich. "Ich kenne diesen Vorgang nicht", sagte Tullner der Zeitung. Auch der damalige Minister Hartmut Möllring und die zweite Staatssekretärin Tamara Zieschang (beide CDU) seien übergangen worden. "Der Vergabevorgang erfolgte ohne Informationen oder Kenntnis der damaligen Ministeriumsspitze", so Tullner weiter. Nach Informationen der Zeitung soll gegen den Ministeriumsmitarbeiter ein Disziplinarverfahren laufen. Er ist nach Informationen der Zeitung bereits durch ähnlich gelagerte Fälle aufgefallen. So hat er eine Abmahnung erhalten, weil er ebenfalls auf eigene Faust eine Förderung für ein Buch bewilligt haben soll, bei dem er auch als Herausgeber auftrat. Die Förderung über mehrere zehntausende Euro musste der betroffene Verlag zurückzahlen. In dem Popmusikgutachten wird unter anderem empfohlen, Musiker mit "Mikrokrediten" zu finanzieren oder ihnen die Gema-Gebühren zu erstatten. Außerdem wird vorgeschlagen, dass als "kommunale Schnittstelle" in den Städten etwa ein "Beauftragter für Musik und Popkultur" geschaffen werden soll. Die Vorschläge werden offenbar vom Ministerium nicht umgesetzt. Auf Nachfrage der Zeitung betonte das Wirtschaftsministerium, es werde auch keinen Landespopbeauftragten ernennen.
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