Mitteldeutsche Zeitung zu Verbot von Telegram
Halle/MZ (ots)
Ein Vorstoß, der Fragen nach der Verhältnismäßigkeit aufwirft: Schließlich ist Telegram keineswegs nur eine Plattform für strafbaren Hass, sondern auch ein Vehikel millionenfacher privater Kommunikation. In vielen Diktaturen dieser Welt hat sich das Netzwerk gerade wegen seines Widerstands gegen jede staatliche Regulierung zur bevorzugten Plattform für oppositionelle Bewegungen etabliert. Einfach umzusetzen wäre eine solche Blockade ohnehin nicht: Russland gab den Versuch nach zwei Jahren auf.
Eines wird in der Debatte schnell vergessen: Die Ermittlungsbehörden in Deutschland haben längst Mittel, gegen viele der auf Telegram begangenen Straftaten vorzugehen.
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