Kommentar Mitteldeutsche Zeitung zur Scholz-Rede
Politik/Ukraine-Krieg (ots)
In Kiew dürfte erneut Enttäuschung über die Haltung der Bundesregierung herrschen. In seiner TV-Ansprache ist Kanzler Olaf Scholz keinen Zentimeter über die bisherige Position hinausgegangen, die eine Mischung bedeutet aus Solidarität mit der Ukraine und eigenem In-Deckung-Bleiben. Herzstück seiner Rede zum Tag der Befreiung am 8. Mai war der Verweis auf seinen Amtseid, wonach Scholz geschworen hat, Schaden vom deutschen Volk abzuwenden. Nun möchte man keinen Zocker zum Kanzler haben. Ein bisschen mehr Mut und etwas mehr Verantwortung auch für die Demokratie in Europa hätte man sich von dieser Rede aber doch gewünscht. Selbstverständlich soll Deutschland nicht zur Kriegspartei werden. Das muss man aber nicht bei jeder passenden und unpassenden Gelegenheit betonen. Denn von diesen steten Hinweisen geht ein Signal der Angst aus. Putin lässt sich aber nur von Signalen der Stärke und der Konsequenz beeindrucken.
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