Alle Storys
Folgen
Keine Story von Mitteldeutsche Zeitung mehr verpassen.

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung: Ablehnung von Gesetzen durch den Bundespräsidenten
Edathy: SPD-Wahlmänner würden Köhler keine Stimmen für zweite Amtszeit geben

Halle (ots)

Der Vorsitzende des Innenausschusses des
Bundestages, Sebastian Edathy (SPD), rechnet nicht mit einer zweiten 
Amtszeit von Bundespräsident Horst Köhler. "Herr Köhler war der 
Kandidat von Union und FDP", sagte er der in Halle erscheinenden 
"Mitteldeutschen Zeitung" (Donnerstag-Ausgabe). "Ich gehe nicht von 
seiner Wiederwahl in Zeiten einer Großen Koalition aus. Denn ich kann
mir nicht vorstellen, dass die sozialdemokratischen Wahlmänner und 
-frauen ihm ihre Stimme geben werden." Köhlers erste Amtszeit endet 
im Juni 2009. Die Wahl des nächsten Präsidenten findet kurz zuvor, 
nämlich am 23. Mai 2009, statt. Das Staatsoberhaupt ist erneut in die
Kritik geraten, weil er das Verbraucherinformationsgesetz für 
grundgesetzwidrig hält und deshalb nicht unterzeichnet hat.

Pressekontakt:

Rückfragen bitte an:
Mitteldeutsche Zeitung
Chefredakteur
Jörg Biallas
Telefon: 0345/565-4025

Original-Content von: Mitteldeutsche Zeitung, übermittelt durch news aktuell

Weitere Storys: Mitteldeutsche Zeitung
Weitere Storys: Mitteldeutsche Zeitung
  • 12.12.2006 – 20:33

    Mitteldeutsche Zeitung: zu Israel

    Halle (ots) - Israel verfügt über Atomwaffen. Sollte daran jemand gezweifelt haben, so hat Premier Ehud Olmert diese mit seinem Fernseh-Interview ausgeräumt. Daran ändern auch alle noch so oft wiederholten Ausweichformeln nachträglich nichts. Unklar bleibt nur die Frage, warum Olmert das Tabu all seiner Amtsvorgänger gebrochen hat. Warum gerade jetzt, warum gerade in Berlin? Darüber kann man spekulieren. Offensichtlich ist nur die Verbindung zum iranischen ...