Stuttgarter Zeitung: Kommentar zum EU-Gipfel
Stuttgart (ots)
Im Angesicht der Probleme wirken die Beschlüsse dieses EU-Frühjahrsgipfels merkwürdig entrückt. Wohl wurde die Lage diskutiert, am Ende jedoch stand ein Weiter-so. Vereinbart wurde, das Augenmerk auf die strukturellen Defizite zu legen, die Frankreich ein langsameres Sparen ermöglichen sollen oder eine "wachstumsfreundliche Haushaltskonsolidierung" anzustreben. Notenbankchef Mario Draghi präsentierte die neuesten Zahlen zu Defiziten und Lohnstückkosten. "Wer bekommt denn durch diese technischen Worthülsen das Gefühl", fragte Martin Schulz, der Präsident des Europaparlaments, in die Gipfelrunde, "hier kümmere man sich um seine Probleme und Sorgen." Sicher, Aktionismus mit immer neuen Ankündigungen bringt nichts - inmitten blanker sozialer Not in Europa einen gelangweilten Routinegipfel abzuhalten wirkt aber wie Hohn.
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