20.02.2014 – 21:15

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu von der Leyen/Beemelmans

Ursula von der Leyen will mit der Kultur der Intransparenz im Verteidigungsministerium aufräumen. Deshalb ist es konsequent, dass sie den bereits für die Euro-Hawk-Turbulenzen maßgeblich verantwortlichen Staatssekretär Stéphane Beemelmans entlässt, nachdem bekannt wurde, dass auf sein Betreiben Millionensummen gezahlt wurden, ohne dass das Parlament beteiligt worden wäre. Das reicht aber nicht. Der Beschaffungsbereich, in dem Industrieinteressen und Geheimhaltungspflichten einen Nährboden für fragwürdige Geschäfte liefern, muss neu strukturiert werden, transparenter werden. Es wäre schon viel gewonnen, wenn wenigstens die Ministerin einen Überblick darüber hätte, wohin die Milliarden fließen.

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