Stuttgarter Zeitung: Scheuer erntet verhaltenes Lob von den Grünen und Kritik vom Koalitionspartner
Stuttgart (ots)
Scheuer erntet verhaltenes Lob von den Grünen und Kritik vom Koalitionspartner
Verhaltenes Lob für sein Vorgehen in der Auseinandersetzung mit Daimler hat Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) von den Grünen erhalten. "Die Maßnahmen von Bundesminister Scheuer sagen viel aus darüber, wie das Haus bislang von seinem Vorgänger Dobrindt geführt wurde", sagte Cem Özdemir, der im Bundestag den Verkehrsausschuss leitet, der "Stuttgarter Zeitung" und den "Stuttgarter Nachrichten": "Jetzt sollte Andreas Scheuer allerdings nicht auf halber Strecke stehen bleiben, sondern auch die Themen Hardware-Nachrüstung, blaue Plakette und ambitionierte Flottengrenzwerte in Brüssel angehen." Im Kampf um eine gute Zukunft für die deutsche Automobilindustrie sei "das größte Risiko ein Weiter-So wie bisher". Wer weiter wegschaue, so Özdemir "gefährdet am Ende Jobs in der Automobilindustrie, die Gesundheit der Menschen in den Städten und den Klimaschutz." Die SPD-Verkehrsexpertin Kirsten Lühmann sieht angesichts der neuen Zahlen von Daimler-Fahrzeugen mit unzulässigen Abschalteinrichtungen "nun wirklich den Zeitpunkt gekommen, um ernsthaft Hardwarenachrüstungen anzugehen". Sie sieht auch nicht, dass der Zeitfaktor dagegen spricht, wie sie den beiden Stuttgarter Zeitungen sagte: "Das Verkehrsministerium argumentiert immer mit der langen Dauer der Umrüstung, aber die betreffenden Dieselfahrzeuge werden durchschnittlich mehr als zehn Jahre genutzt: Wollen wir sie wirklich so lange mit zu hohen Abgaswerten auf der Straße und ihre Besitzer im Regen stehen lassen?"
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