Stuttgarter Zeitung: Schäuble weist Abschiebestopp für Libanesen an
Stuttgart (ots)
Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat Informationen der Stuttgarter Zeitung zufolge wegen der Kämpfe im Nahen Osten einen befristeten Abschiebestopp für die 5500 in Deutschland lebenden libanesischen Staatsbürger verfügt, die lediglich geduldet werden. Das Bundesinnenministerium hat am Dienstag das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge angewiesen, bis auf Weiteres keine Abschiebungen von Libanesen mehr anzuordnen. Gemäß Paragraf 11a des Asylverfahrensgesetzes kann das Bundesinnenministerium "Entscheidungen des Bundesamtes zu bestimmten Herkunftsländern für die Dauer von sechs Monaten vorübergehend aussetzen, wenn die Beurteilung der asyl- und abschieberelevanten Lage besonderer Aufklärung bedarf". Sollte der Nahostkonflikt länger andauern, kann diese Aussetzung auch verlängert werden.
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