Stuttgarter Zeitung: Laut SPD steigen Bafögsätze "um acht bis zehn Prozent"
Stuttgart (ots)
Die Große Koalition hat sich auf eine große Bafög-Reform geeinigt und wird die Pläne für eine kleine Fördernovelle von Forschungsministerin Annette Schavan (CDU) nicht weiterverfolgen. Dies erklärte Jörg Tauss, der forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, gegenüber der "Stuttgarter Zeitung" (Samstagsausgabe). Die gut 500.000 Bafög-Empfänger in Deutschland können sich nach Tauss' Worten auf eine Anhebung ihrer Bezüge im kommenden Jahr einstellen und haben eine Erhöhung der Fördersätze "um acht bis zehn Prozent" zu erwarten. Tauss erwartet, dass der Koalitionsausschuss am Montagabend fest vereinbart, im nächsten Haushalt 300 Millionen Euro zusätzlich für das Bafög zur Verfügung zu stellen. Zwar sei der Gesetzentwurf von Forschungsministerin Schavan noch in den Bundestag eingebracht worden, sagte Tauss. "Die Koalition hat sich aber darauf verständigt, ihn nicht weiter zu verfolgen." Die von der Ministerin vorgesehene Besserstellung von studierenden Migranten und Studenten mit Kindern beim Bafög würden in das neue Konzept eingebracht.
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