Lübecker Nachrichten: Olaf Scholz, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion:"Rot-grüne Regierung hat mit Unrecht, das Kurnaz geschah, nichts zu tun."
Lübeck (ots)
Olaf Scholz, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, hat die rot-grüne Bundesregierung unter Bundeskanzler Gerhard Schröder in der Affäre um den Deutsch-Türken Murat Kurnaz in Schutz genommen. In einem Interview mit den Lübecker Nachrichten (Sonntagsausgabe) sagte Scholz, Kurnaz sei zwar Unrecht geschehen, "nur hatte damit die frühere Bundesregierung nichts zu tun". Es zeichne sich ab, dass der Untersuchungsausschuss zu der Erkenntnis kommen werde, dass es nie ein Angebot der USA gab, Kurnaz aus dem US-Gefängnis Guantanamo freizulassen. Vom Koalitionspartner CDU erwarte er, unparteiisch an die Arbeit des Untersuchungsausschusses heranzugehen. Zugleich warnte Scholz vor einer Demontage des früheren Kanzlers Schröder: "Es war ein sozialdemokratischer Kanzler, der verhindert hat, dass Deutschland in den Irak-Krieg verwickelt wurde. Dafür sind sehr viele Menschen Gerhard Schröder dankbar. Das gefällt nicht allen", so Scholz.
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