01.11.2023 – 15:44

ARD-Mittagsmagazin: Innenpolitischer Sprecher der SPD Berlin verteidigt Demo-Verbote

Der innenpolitische Sprecher der Berliner SPD, Martin Matz, hat im ARD-Mittagsmagazin verteidigt, dass die Polizei knapp die Hälfte der als pro-palästinensisch eingestuften Demonstrationen verboten hat, bevor sie stattfanden.

"Es finden genügend Versammlungen ja auch statt. Es sind auch weitere angemeldet, die stattfinden sollen. Wenn es zu einem Verbot kommt, hat das meistens auch einen guten Grund", erklärte Matz am Mittwoch.

Zwischen dem 7. und 30. Oktober wurden laut Polizei in Berlin 41 als pro-palästinensisch eingestufte Demonstrationen angemeldet. 20 davon wurden verboten. "Es gibt auch keine Linie, dass man die Hälfte der Versammlungen verbietet und die andere Hälfte stattfinden lässt", betonte Matz. "Sondern das ist die Zahl, die sich ergeben hat, nachdem alle 41 Anmeldungen tatsächlich einzeln geprüft wurden."

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