DFS Deutsche Flugsicherung GmbH
TABUM-Routen sind rechtmäßig
Bundesverwaltungsgericht fällt Urteil zu Abflugrouten vom Flughafen Frankfurt
Langen (ots)
Heute hat das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) Leipzig das Urteil zu bestimmten Abflugrouten vom Flughafen Frankfurt, den so genannten TABUM-Routen, gesprochen. Das Gericht befand die Routen für rechtmäßig und hat das Urteil des hessischen Verwaltungsgerichtshofs (VGH) Kassel geändert und die Klagen abgewiesen. Da dieses Urteil bindend ist und nicht mehr angefochten werden kann, ist nun für alle Beteiligten Rechtssicherheit eingekehrt.
Die TABUM-Routen waren am 19. April 2001 im Rahmen einer neuen europäischen Luftraumstruktur als Abflugrouten vom Flughafen Frankfurt in Betrieb genommen worden. Diese Abflugrouten führen über den Hochtaunus und haben dort zu neuen Betroffenheiten im Hinblick auf Fluglärm geführt. Gegen die Abflugrouten hatte sich bereits vor der Inbetriebnahme großer Protest in der dort lebenden Bevölkerung erhoben.
Einer Klage der Taunusgemeinden Bad Soden, Eppstein, Glashütten, Kelkheim, Schmitten und Königstein sowie einiger Privatpersonen gegen die Abflugrouten beim hessischen Verwaltungsgerichtshof Kassel, hatte der VGH Kassel am 11. Februar 2003 in Teilen stattgegeben und die Abflugrouten für rechtswidrig erklärt. Als Begründung hierzu hatte der VGH dem Luftfahrt-Bundesamt bzw. der DFS vorgeworfen, bei der Planung der Abflugrouten die topographische Lage des Taunus nicht in ausreichendem Maße berücksichtigt zu haben.
Gegen dieses Urteil legte das Luftfahrt-Bundesamt beim Bundesverwaltungsgericht Revision ein. Hierüber hatte das BVerwG heute zu entscheiden. Unabhängig vom Ausgang des Gerichtsverfahrens hat die DFS inzwischen der Kommission zur Abwehr des Fluglärms (Fluglärmkommission) verschiedene Alternativrouten vorgestellt. Die Fluglärmkommission hatte ihrerseits am 10. März 2004 eine Alternative zu den bestehenden Routen vorgeschlagen, die derzeit von den Experten der DFS geprüft wird.
Die DFS Deutsche Flugsicherung GmbH ist ein bundeseigenes, privatrechtlich organisiertes Unternehmen mit rund 5500 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Aufgabe ist die Durchführung, Bereitstellung und Entwicklung von Flugsicherungsdiensten. Die Flugsicherung koordiniert täglich mehrere tausend Flugbewegungen, im Jahr nahezu 2,5 Millionen. Dafür betreibt sie in Langen bei Frankfurt die größte Kontrollzentrale Europas sowie vier weitere Radarkontrollzentralen in Berlin, Bremen, Karlsruhe und München. Außerdem ist die DFS in der Maastrichter EUROCONTROL-Zentrale und an den 17 internationalen Flughäfen Deutschlands durch Fluglotsen und anderes Fachpersonal vertreten. Neben dem Tagesgeschäft entwickelt die DFS Flugsicherungs-, Ortungs- und Navigationssysteme. In seiner Akademie bildet das Unternehmen jährlich zahlreiche Nachwuchskräfte aus. Im Hinblick auf das Zusammenwachsen Europas engagiert sich die Flugsicherung in zukunftsweisenden europäischen Projekten wie z. B. einer gemeinsamen europäischen Flugdatenbank und einem Satellitensystem.
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