AUTO BILD: Reichsbürger zum Idiotentest?
Hamburg (ots)
Sie zahlen kein Bußgeld und argumentieren wirr. Doch gegen die sogenannten Reichsbürger gibt es bislang wenig Handhabe.
Wie irre muss man sein, um nicht mehr Auto fahren zu dürfen? Diese Frage beschäftigt derzeit Verwaltung und Justiz im Zusammenhang mit den sogenannten Reichsbürgern. Wie das Fachmagazin AUTO BILD in seiner aktuellen Ausgabe 12/2017 (EVT: 24.3.2017) berichtet, gibt das Verwaltungsgericht Berlin den Behörden nun Rückendeckung, die Reichsbürger zur medizinisch-psychologischen Untersuchung (MPU) zu schicken, wenn die sich bei Verkehrsverstößen mit abstrusen Argumenten aus der Verantwortung stehlen. Reichsbürger lehnen die Bundesrepublik und ihre Gesetze ab, berufen sich auf die Grenzen des Deutschen Reiches vor dem Ersten Weltkrieg und drucken sich die entsprechenden Führerscheine und Pässe eigenmächtig aus. Behördliche Entscheidungen weisen sie als 'Einmischung aus dem Ausland' zurück.
Die Begründung des Gerichts für den sogenannten "Idiotentest": Behörden seien nicht in der Lage, eine psychische Erkrankung zu erkennen und ihre Gefährlichkeit zu bewerten. Bestünden Zweifel am Realitätssinn eines Autofahrers, sei eine MPU angebracht. Bislang kamen Reichsbürger oft ungeschoren davon, weil eine eindeutige gesetzliche Regelung fehlt. Laut Koalitionsvertrag sollte Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt bis Ende der Legislaturperiode die MPU eigentlich vollständig überarbeiten. Ob es dazu kommen wird, ist jedoch fraglich.
Den vollständigen Artikel "Verwirrt und gefährlich: Reichsbürger zum Idiotentest" lesen Sie in der aktuellen Ausgabe 12/2017 von AUTO BILD, die am 24. März 2017 erscheint. AUTO BILD im Internet: www.autobild.de
Abdruck mit Quellenangabe "AUTO BILD" honorarfrei
Über AUTO BILD:
AUTO BILD, Europas größte Autozeitschrift, präsentiert jeden Freitag die ganze Welt des Autos: Modelle von Morgen, umfangreiche Tests und Technik-Analysen, spannende Reportagen und viele Servicethemen. Dazu gehören große Neu- und Gebrauchtwagenvergleiche, Werkstatt- und Reifentests, das Aufdecken von Fehlern und Schwachstellen und natürlich die Faszination des Fahrens. Mit präzisen Testmethoden und aufwendigen Hintergrund-Recherchen ist AUTO BILD Woche für Woche die Auto-Instanz für Millionen von Autofahrern.
Pressekontakt:
Martina Warning
John Warning Corporate Communications GmbH
Telefon: (040) 533 088 80
E-Mail: m.warning@johnwarning.de
Original-Content von: AUTO BILD, übermittelt durch news aktuell