Alle Storys
Folgen
Keine Story von BERLINER MORGENPOST mehr verpassen.

BERLINER MORGENPOST

BERLINER MORGENPOST: Ein eindeutiges Urteil
Kommentar von Gilbert Schomaker zu Hundeverbot an Seen

Berlin (ots)

Das Urteil ist eine deutliche Niederlage für die Steglitz-Zehlendorfer Umweltstadträtin Christa Markl-Vieto (Grüne). Sie hatte in die Trickkiste gegriffen, um das Hundeverbot an den beiden beliebten Seen durchzusetzen. Die Uferwege waren als Badestellen deklariert worden, weil an Badestellen in Berlin das Mitführen von Hunden verboten ist. Aber so einfach geht es nicht, erklärte das Verwaltungsgericht, und verwies damit die Stadträtin in die Schranken. Auch wenn man die Absicht des Bezirksamts, die Seen für die Badenden sauber zu halten, nachvollziehen kann, ist die Botschaft des Verwaltungsgerichts eindeutig: Behörden müssen sich an Recht und Gesetz halten und können nicht Paragrafen und Verordnungen in derartiger Weise strapazieren, wie es in Steglitz-Zehlendorf geschehen ist.

Der vollständige Kommentar unter: www.morgenpost.de/206827629

Pressekontakt:

BERLINER MORGENPOST

Telefon: 030/887277 - 878
bmcvd@morgenpost.de

Original-Content von: BERLINER MORGENPOST, übermittelt durch news aktuell

Weitere Storys: BERLINER MORGENPOST
Weitere Storys: BERLINER MORGENPOST
  • 14.12.2015 – 19:53

    BERLINER MORGENPOST: Bei der Ehre gepackt / Leitartikel von Miguel Sanches zu Angela Merkel

    Berlin (ots) - Nach dieser Rede, nach diesem Vertrauensbeweis von Karlsruhe kann man sich nicht vorstellen, dass Merkel schon 2017 aufhört. Sie muss schon wegen der Flüchtlingskrise weitermachen. Wenn sie Erfolg hat, wie Adenauer mit dem Wiederaufbau, wie Erhard mit der sozialen Marktwirtschaft, wie Kohl mit der Einheit, bleibt die CDU die bestimmende Kraft. Dann ...

  • 13.12.2015 – 20:53

    BERLINER MORGENPOST: Merkels Gabriel-Moment - Leitartikel von Jochen Gaugele

    Berlin (ots) - Angela Merkel mag es mit Bedauern aufgenommen haben, dass Sigmar Gabriel von den Parteitagsdelegierten abgestraft wurde. Die Kanzlerin hat kein Interesse an der Unruhe, die ein geschwächter SPD-Vorsitzender in der Koalition auslösen kann, um sich in der Partei zu stabilisieren. Ebenso wenig wünscht sie sich, dass Gabriel als Herausforderer für die ...