BERLINER MORGENPOST: Theresa May ist am Ende
Leitartikel von Jörg Quoos zu Theresa May
Berlin (ots)
Kurzform: Theresa May hat mit ihrer Politik in keinem Punkt das für einen Brexit Erforderliche erreicht. Sie ist damit als Premierministerin von Großbritannien am Ende. Nicht erst seit gestern, sondern schon seit Wochen. Gelänge ein Putsch aus der eigenen Partei und sie muss zurücktreten, wäre ein unwürdiges politisches Siechtum endlich beendet.
Der vollständige Leitartikel: "Es ist sinnlos zu sagen: Wir tun unser Bestes. Es muss dir gelingen, das zu tun, was erforderlich ist." Diese alte Weisheit des legendären britischen Premierministers Winston Churchill beschreibt ziemlich gut, woran seine Nachfolgerin im Amt gerade krachend scheitert. Theresa May hat mit ihrer Politik in keinem Punkt das für einen Brexit Erforderliche erreicht. Sie ist damit als Premierministerin von Großbritannien am Ende. Nicht erst seit gestern, sondern schon seit Wochen. Gelänge ein Putsch aus der eigenen Partei und sie muss zurücktreten, wäre ein unwürdiges politisches Siechtum endlich beendet. Dabei hätte Theresa May in Großbritannien Geschichte schreiben können. Als die Frau, die den unbequemen Willen der Briten für mehr Eigenständigkeit und Souveränität politisch auch durchsetzt. Die ein tief gespaltenes Volk mit einer mutigen Zukunftsvision wieder eint. Und die - wie einst Maggie Thatcher - für ihre Landsleute in Brüssel vielleicht zum Schluss noch einen lukrativen Bonus rausholt. Aber nichts davon ist Theresa May gelungen. Daher ist ihr Rücktritt mehr als überfällig. Die Pastorentochter ist seit Wochen bestenfalls eine Regierungschefin-Darstellerin. In Brüssel löst sie fast schon mitleidige Reaktionen aus. Nicht einmal ihre eigenen Leute können sie noch ernst nehmen. Es gibt in Großbritannien bald mehr Theresa-May-Witze als Wähler, die noch an sie glauben. Mays Idee, einen mit Brüssel verhandelten und politisch dilettantisch abgesicherten Brexit-Deal so lange zur Abstimmung vorzulegen, bis er irgendwann gebilligt wird, ist auch derart schlecht, dass sich niemand über das angerichtete Chaos wundern darf. Die Premierministerin hatte sich für ihre Verhandlungen mit den Regierungschefs der Europäischen Union weder ausreichend politische Prokura gesichert noch war sie in der Lage, die Mehrheitsverhältnisse im britischen Parlament realistisch einzuschätzen. Wer weder das eine noch das andere kann, darf einfach nicht regieren. In knapp einer Woche hätte der historische Brexit vollzogen werden sollen und Stand heute gibt es dafür noch immer keinen geregelten Plan. Zoll, Visabehörden, Wirtschaft und Banken sorgen sich zu Recht vor heillosem Chaos. Gleichzeitig schreien sich Hunderttausende Briten auf Demos den Frust aus dem Leib und träumen vom zweiten Referendum. Und sogar die Armee macht sich bereit, um notfalls das Schlimmste abzuwenden. Das Einzige, was konkret auf dem Tisch liegt, ist eine letzte verzweifelte Fristverlängerung. Wenn nicht noch ein großes Wunder geschieht, wird aus dem geplanten, selbstbewussten Schritt ein unwürdiger Abgang in letzter Minute. Das stolze Königreich trudelt seit Monaten wie ein instabiles Schwellenland führungslos in eine ungewisse Zukunft. Am Ende wird es von der Vernunft und der Nachsicht der EU-Regierungschefs abhängen, ob das chaotische No-Deal-Szenario in letzter Minute verhindert werden kann. Es ist offenbar das Letzte, was Europa für die schwierigen Nachbarn noch tun kann. Das einzig Gute an den Londoner Chaos-Tagen ist vielleicht die abschreckende Wirkung, die das Brexit-Theater auf andere EU-müde Kräfte in Europa haben könnte. So populistisch kann eigentlich keine Partei sein, um angesichts des quälenden Brexits noch einen Austritt aus der Europäischen Union zu preisen. Es spricht mehr dafür, dass Europa mit angehaltenem Atem diesem Brexit-Experiment beiwohnen und studieren wird, wie es den Briten dabei ergeht. Tauschen möchte man mit ihnen sicher nicht.
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