Berliner Morgenpost: Gut gebrüllt, an die Arbeit!
ein Kommentar von Thorsten Knuf zur Generaldebatte im Bundestag
Berlin (ots)
Rumms! So aufgekratzt und angriffslustig wie am Mittwoch in der Generaldebatte im Bundestag hat man Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) lange nicht gesehen. Und auch sein Widersacher, der CDU-Chef und Unionsfraktionsvorsitzende Friedrich Merz, hatte einen starken Auftritt. Im Mittelpunkt des Schlagabtauschs stand die Asylpolitik. Am Vortag waren Gespräche zwischen Ampel-Regierung, Union und Ländern über ein gemeinsames Vorgehen gescheitert. Wie es weitergeht in dieser Frage: völlig offen.
Das Duell zwischen Regierungschef und Oppositionsführer zum Beginn der Haushaltsberatungen gehört seit jeher zu den Höhepunkten des parlamentarischen Jahres. Hier wird zugespitzt, hier wird über Gebühr auf die Pauke gehauen, hier geht man den Gegner mit drastischen Worten direkt an. Das ist gut so. Das Parlament steht im Zentrum der deutschen Demokratie. Und die lebt auch von der direkten Auseinandersetzung.
Nach dem Theaterdonner von Mittwoch und den vergangenen Tagen sollte es jetzt aber auch gut sein. Deutschland und Europa stehen vor der ganz grundsätzlichen Aufgabe, die Asylpolitik neu zu ordnen. Das muss man seriös angehen, auch wenn in Kürze in Brandenburg noch eine weitere Landtagswahl ansteht und auch dort die rechte AfD stark ist wie nie zuvor.
Viele Bürger in diesem Land erwarten von der Bundesregierung und der größten Oppositionskraft, dass sie sich zusammenraufen und gemeinsam die Asylpolitik rechtssicher und in einem europäischen Geist neu ausrichten. Scholz und Merz möchte man mit Blick auf ihre Auftritte von Mittwoch zurufen: Gut gemacht! Aber jetzt schaltet mal einen Gang runter und macht euch an die Arbeit.
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