Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) zum ESM
Frankfurt/Oder (ots)
Es kann gerettet werden - zumindest theoretisch. Denn der ständige Rettungsschirm ESM hat noch keine Kunden - obwohl es an diversen Ecken in Europa brennt. Spanien, Zypern und Slowenien schwanken noch. Letztlich ist die ESM-Inanspruchnahme ja eine politische Bankrotterklärung der jeweils Regierenden. Und die bekommen eine Menge Druck in der Öffentlichkeit, es mit dem Kürzen von Staatsausgaben nicht zu übertreiben. Man darf also gespannt sein, wie ernst es ESM und Europäische Zentralbank mit den Auflagen nehmen, an die ihre Hilfen eigentlich gekoppelt sein sollen. Denn der politische Druck, den Schuldensündern entgegenzukommen, ist groß. Schließlich gilt das Motto: Der Euro muss um jeden Preis gerettet werden. Doch nicht der Rettungsschirm kann letztlich den Euro retten: Das können nur Reformen, die zu einer gemeinsamen Finanzpolitik führen - mit entsprechenden Institutionen. Und davon ist bisher nichts zu sehen. +++
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