Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) zu UN/Waffenhandelsvertrag
Frankfurt/Oder (ots)
Kriege sind Mist. Aber sie geschehen. Umso lauter ist der Aufschrei, wenn zum Beispiel islamistische Rebellen plötzlich deutsche Waffen in den Händen halten. Wenn nun also die UN-Unterzeichnerstaaten sich bereit erklären zu verhindern, dass Waffen in die Hände von Menschenrechtsverletzern oder Terroristen gelangen, ist das aller Ehren wert. Den Vereinten Nationen ist eine Vereinbarung gelungen, die den illegalen Waffenhandel einschränken kann. Verhindern wird sie ihn jedoch nicht. Denn einige der größten Waffenexporteure der Welt, wie Russland oder China, haben sich der Stimme enthalten. Wenn sie die UN-Regeln nun nicht in ihr nationales Recht umsetzen, sind sie daran auch nicht gebunden. Dass selbst ein EU-Land wie Frankreich erst kürzlich mühevoll zurückgepfiffen werden musste, als es syrischen Rebellen Waffen liefern wollte, ist da nur noch eine Randnotiz. +++
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