Märkische Oderzeitung: Warschau plant kein Geld für Stiftung Bund hält an Wissenschafts-Einrichtung in Frankfurt (Oder) fest
Frankfurt/Oder (ots)
Die "Märkische Oderzeitung" sendet Ihnen vorab eine Meldung aus ihrer Sonnabend-Ausgabe zu Irritationen über den polnischen Finanzierungsanteil für eine in Frankfurt (Oder) geplante Wissenschaftsstiftung beider Länder. Bei Verwendung bitten wir um eine Quellenangabe.
Warschau/Berlin (MOZ) Die neue polnische Regierung fühlt sich offenbar nicht mehr an die Zusage ihrer Vorgängerin gebunden, fünf Millionen Euro für eine Stiftung in Frankfurt (Oder) bereitzustellen, die der wissenschaftlichen Zusammenarbeit beider Länder dienen soll. Auf eine MOZ-Anfrage im Warschauer Wissenschaftsministerium erklärte eine Sprecherin, dass die dazu vor einem Jahr unterzeichnete Erklärung "hier nicht bekannt ist".
Eine "Erklärung über die Verstärkung der Zusammenarbeit zwischen Studierenden, Wissenschaftlern und Forschern" war am 25. Juli 2005 in Anwesenheit des damaligen Bundeskanzlers Gerhard Schröder (SPD) und des damaligen polnischen Staatspräsidenten Aleksander Kwasniewski von den Staatssekretären der Wissenschaftsministerien beider Länder unterzeichnet worden. Darin heißt es, dass die Bundesregierung 50 Millionen Euro und die polnische Regierung fünf Millionen Euro zur Verfügung stellen, die vor allem der Europa-Universität und dem Collegium Polonicum in Slubice zu Gute kommen sollen.
Die neue Bundesregierung hat erklärt, dass sie an dem Projekt festhalte. Dies versicherte Brandenburgs Wissenschaftsministerin Johanna Wanka (CDU) im April beim Festakt zum 500-jährigen Bestehen der Viadrina im Namen von Bundeswissenschaftsministerin Annette Schavan (CDU). Allerdings war zwischenzeitlich klar geworden, dass das Geld nicht ausschließlich der Viadrina zur Verfügung stehen würde, sondern allen Wissenschaftlern, die deutsch-polnische Projekte anbieten wollen.
Ein Sprecher des Bundeswissenschaftsministeriums bestätigte in dieser Woche, dass die Stiftungsgründung mit dem Land Brandenburg vorbereitet werde. Sie solle bis zum Jahresende erfolgen. Derzeit gäbe es aber noch keine Satzung für die Stiftung, und man gehe auch davon aus, "dass die polnische Regierung zu ihrer finanziellen Zusage steht".
Die Gründung der Förderstiftung ist von Bedeutung für die geplante Umwandlung der Viadrina in eine Stiftungsuniversität, da man mit dem Geld neue Studiengänge einrichten will. Unterdessen sagte Bundeswissenschaftsministerin Schavan ihre Teilnahme an einer am Dienstag geplanten Diskussion zur Weiterentwicklung der Viadrina ab. +++
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