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Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) zu Schäuble/Innere Sicherheit

Frankfurt/Oder (ots)

Was in der bisherigen Debatte zu kurz
kommt, ist die nüchterne Abschätzung der Effizienz der geplanten 
Maßnahmen. Taugt die Bundeswehr im Innern tatsächlich zur 
Terrorabwehr? Bleiben in der Unmenge der Daten, die über das 
bisherige Maß hinaus gesammelt werden sollen, nicht gerade jene 
unbemerkt, auf die es ankommt? Wer sich die Pannen der Fahnder von 
New York über London nach Madrid vergegenwärtigt, neigt zur Skepsis. 
Die gewaltige sicherheitspolitische Aufrüstung verändert den 
Charakter freier Gesellschaften. Während die Ergebnisse gegenüber zu 
allem entschlossenen Tätern ernüchternd bleiben.

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