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WAZ: Polen wieder auf EU-Konfrontation: Armseliger Politikstil - Kommentar von Hendrik Groth
Essen (ots)
Nationale Interessen zu verteidigen ist ein legitimes Anliegen einer jeden Regierung. Nach zwei Kriegen startete in Europa ein Lernprozess, dass nationale Grenzen völlig ungeeignet sind, für die Menschen eine Zukunft zu entwickeln. Nur durch Zusammenarbeit und der sich daraus entwickelnden Freundschaft können die Herausforderungen Europas gemeistert werden. Die EU ist das Ergebnis dieses Denkprozesses und diese EU ist so attraktiv, dass nach dem Ende des Kalten Krieges erfreulicherweise viele frühere kommunistische Staaten beigetreten sind. Polens Zwillinge Kaczynski verstehen das nicht. Sie stecken tief im populistisch-nationalistischen Sumpf. Nun wollen sie den mühseligen EU-Kompromiss nachverhandeln. Sie wollen eine Blockademöglichkeit. Absurd und armselig ist dieser Politikstil. Verständlich wäre der Versuch, Polens Regierung grundsätzlich zu isolieren, doch wäre so etwas in sich tief antieuropäisch. Deshalb sind Gespräche, wie sie an diesem Wochenende Ministerpräsident Rüttgers in Polen führt, nicht besonders spektakulär, dafür aber mit Sicherheit produktiver.
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