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WAZ: Berlin muss erklären - Kommentar von Thomas Wels
Essen (ots)
Wenn die Bundesregierung nicht bereits enormen Erklärungsbedarf gehabt hätte, jetzt hat sie ihn: Das Desaster im Umgang mit der Mittelstandsbank IKB und der drohenden Last von zehn Milliarden Euro für den Steuerzahler ist deutlich größer als bislang bekannt.
Der Verdacht liegt nahe, dass entweder aus politischen Gründen oder auf Grund dumpfer Vorurteile der russische Investor Lebedew in seinem Werben um die Bank massiv ausgebremst wurde. Arbeitsplatzzusagen, Entwicklungsperspektiven und vor allem die Chance, mit der Bank das wachsende Geschäft von und nach Russland auszubauen - das klingt alles andere als abwegig. Stattdessen hat die Bundesregierung die Bank an eine ausgewiesene US-Heuschrecke verscherbelt.
Man möchte wissen: Waren die Mitglieder des Verwaltungsrates der KfW, die staatseigene Muttergesellschaft der IKB, über das Angebot informiert? Haben die Minister davon gewusst? Spielt es eine Rolle, dass Lebedew ein ausgesprochen scharfer Kritiker Moskaus ist? Die Forderungen nach einem Untersuchungsausschuss scheinen plausibler denn je.
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