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WAZ: Rechte Gruppen machen mobil - Etikettenschwindel - Leitartikel von Theo Schumacher
Essen (ots)
Schon der verharmlosende Begriff "Bürgerbewegung" ist Etikettenschwindel. Denn die meisten Bürger wenden sich angesichts der dumpfen Parolen mit Grausen ab. Von einer Bewegung kann bei "Pro NRW" erst recht keine Rede sein, wie soeben die dürre Resonanz auf ihren Versuch gezeigt hat, gegen Muslime und Moscheen das Volksempfinden aufzuheizen. Dies festzustellen kann aber nicht bedeuten, jene Parteien und Gruppen zu unterschätzen, die sich rechts außen tummeln. Schon gar nicht, wenn - wie in NRW - vier Wahlen bevorstehen. Denn sie machen auf sich aufmerksam, und sie werden massiver. Mal ist es eine gewaltsam gestörte Maikundgebung, mal ein versuchter Wählerbetrug. Oder es ist der Infostand der NPD, an den man sich im Straßenbild zu gewöhnen beginnt, irgendwie. Eine Partei, die ihre Hetze offen zur Schau stellen darf. Die Wahlen bringen es an den Tag. Zuerst versuchen sie den Sprung in die Räte als Plattform, um ihre undemokratische Ideologie zu verbreiten. Dann werden sie mehr wollen. Jeder hat es mit dem Stimmzettel selbst in der Hand, sie zu verhindern.
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