Westdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: Schwarz-Gelb ist kein Selbstläufer - Kleine Farbenlehre für NRW. Leitartikel von Thomas Wels
Essen (ots)
Die Nervosität im Lager der NRW-Liberalen dürfte seit dem Wochenende zunehmen. Nicht nur, dass die Grünen auf einem bemerkenswerten Parteitag die Pragmatiker auf den vorderen Listenplätzen versammelt und damit die Tür zur CDU aufgeschlossen haben; zugleich hat der schwarze Teil der Koalition einmal mehr seine Fehleranfälligkeit bewiesen - siehe der Patzer des CDU-Generalsekretärs Hendrik Wüst; der Untersuchungsausschuss zur Affäre um die vermeintliche Entsorgung eines unliebsamen Beamten im Umweltministerium ist für weitere Fehler gut, dessen Chef Uhlenberg in der Koalition jetzt schon als Schwachpunkt identifiziert; Turbo-Abi und Studenten-Proteste bleiben zur Landtagswahl Groß-Themen. Kurzum: Schwarz-Gelb ist kein Selbstläufer. Erst recht nicht, wenn man das Karma des Stolperns und Streitens ins Kalkül zieht, das von der Spree-Koalition an den Rhein wabert.
Was das mit dem Grünen-Parteitag und der FDP zu tun hat? Eine ganze Menge. Die Grünen haben sich erkennbar von einer SPD emanzipiert, mit der sie eine Regierungsgeschichte von Querelen und Gängeleien verbindet: wie der Dauerzank um den Braunkohleabbau Garzweiler oder der Versuch von Ministerpräsident Steinbrück, die Koalition zu beenden. Die SPD hat die Grünen an Rhein und Ruhr schlechter behandelt als der Koch den Kellner. Zudem löst sich fast schon natürlich die Bande einer Partei mit freiheitlichen Wurzeln von einer Partei etatistischer Herkunft.
Wenn Grün und Schwarz sich füreinander öffnen, ist das eine
mögliche Regierungskonstellation, sofern Grüne mehr Stimmen holen als
die FDP und es für die Mehrheit reicht. SPD-Chef Gabriel spürt die
Gefahr und grenzt die SPD von den Grünen ab ("nicht mehr unser
traditioneller Partner"). Was er nicht sagt: Diese Strategie zielt in
NRW auf die Große Koalition.Mit Schwarz-Gelb, Schwarz-Rot und Schwarz-Grün liegen drei mögliche Zweier-Bündnisse auf dem Tisch, alle voraussichtlich unter einem Regierungschef Rüttgers und mit höherer Wahrscheinlichkeit versehen als Dreierbündnisse: Rot-Rot-Grün mit sektiererischem Links-Personal würde der SPD die Mitte rauben; Verheerungen an der Basis müssten auch Grüne fürchten, wenn sie in einem Jamaika-Bündnis dem Feindbild FDP die Macht erhielten. Gleiches gilt für Rot-Gelb-Grün. Aus heutiger Sicht jedenfalls. Wenn sich Grün aber Schwarz öffnen kann, warum nicht mittelfristig auch den Liberalen? Es wird unübersichtlicher in NRW und Deutschland, dafür aber bunter.
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