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WAZ: Der Fall Steinbach - Ende des Themas - Leitartikel von Dirk Hautkapp
Essen (ots)
In der Rangliste der 20 wichtigsten, die Bürger tatsächlich bewegenden Themen, die in Berlin verhandelt werden, gebührt Erika Steinbach eigentlich nicht mal Platz 19. Dass die Präsidentin des Vertriebenen-Bundes streckenweise auf Platz 1 war, sagt einiges aus über die Bürgerferne, die sich in der Bundespolitik zuweilen breitmacht. Dabei war es immer nur eine Minderheit selbst in konservativen CDU-Kreisen, die jeden Winkelzug in diesem absurden Kräftemessen verfolgt hat. Endlich ist das Schauspiel von Drohungen, Ultimaten und theatralischen Auftritten, die die in Polen bis heute unvermittelbare CDU-Abgeordnete der Regierung und der politischen Öffentlichkeit aufgezwungen hat, vorbei. Die Vertriebenen-Funktionärin hat, was absehbar war, am Ende nachgeben müssen. Nur so konnte sie am Donnerstag das "verkaufen", was Schachspieler vorübergehenden Positionsgewinn durch Figurenverlust nennen. Kein Missverständnis. Eine Gedenkstätte für alle Opfer von Flucht und Vertreibung, nicht nur die der Deutschen im Zweiten Weltkrieg, ist jede Mühe wert. Der Bundestag muss aber wachsam bleiben, welchen Einfluss Steinbach ausübt. Auch außerhalb von Beiräten.
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