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WAZ: Der Fall Steinbach - Ende des Themas - Leitartikel von Dirk Hautkapp

Essen (ots)

In der Rangliste der 20 wichtigsten, die Bürger
tatsächlich bewegenden Themen, die in Berlin verhandelt werden, 
gebührt Erika Steinbach eigentlich nicht mal Platz 19.
Dass die Präsidentin des Vertriebenen-Bundes streckenweise auf Platz 
1 war, sagt einiges aus über die Bürgerferne, die sich in der 
Bundespolitik zuweilen breitmacht. Dabei war es immer nur eine 
Minderheit selbst in konservativen CDU-Kreisen, die jeden Winkelzug 
in diesem absurden Kräftemessen verfolgt hat. Endlich ist das 
Schauspiel von Drohungen, Ultimaten und theatralischen Auftritten, 
die die in Polen bis heute unvermittelbare CDU-Abgeordnete der 
Regierung und der politischen Öffentlichkeit aufgezwungen hat, 
vorbei. Die Vertriebenen-Funktionärin hat, was absehbar war, am Ende 
nachgeben müssen. Nur so konnte sie am Donnerstag das "verkaufen", 
was Schachspieler vorübergehenden Positionsgewinn durch 
Figurenverlust nennen.
Kein Missverständnis. Eine Gedenkstätte für alle Opfer von Flucht und
Vertreibung, nicht nur die der Deutschen im Zweiten Weltkrieg, ist 
jede Mühe wert. Der Bundestag muss aber wachsam bleiben, welchen 
Einfluss Steinbach ausübt. Auch außerhalb von Beiräten.

Pressekontakt:

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Telefon: 0201 / 804-6528
zentralredaktion@waz.de

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