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WAZ: Atmosphärische Störungen - Machtdemonstration - Leitartikel von Knut Pries

Essen (ots)

Jetzt ist der große Knatsch da. Die Europäische
Union und die USA , die doch eigentlich zu einer nachhaltigen 
Liebesbeziehung bestimmt schienen, haben sich in ein massives 
Zerwürfnis manövriert. Erst kam der Ärger über den Misserfolg der 
Kopenhagener Klimakonferenz. Die Amerikaner machen dafür eine 
angeblich typische EU-Mischung aus Übereifer und Blauäugigkeit 
mitverantwortlich. Die Europäer sind über das halbherzige Engagement 
Obamas vergrätzt.
Dann ließ der US-Präsident den geplanten Frühjahrsgipfel mit den 
EU-Oberen platzen, mit der liebenswerten Doppelbegründung "lohnt 
nicht" und "kommt eh nichts bei raus". Und jetzt senkt das 
EU-Parlament - trotz oder wegen heftigen amerikanischen Drucks - den 
Daumen über das soeben in Kraft getretene transatlantische Abkommen 
zum Austausch von Bankdaten.
EU-Ministerrat, Kommission und USA hatten genug Zeit, Bedenken wegen 
mangelnden Datenschutzes zu zerstreuen. Wenn sie sie denn ernst 
genommen hätten. Haben sie aber nicht. Das Parlament hat gezeigt, 
dass das ein Fehler war. Es hat gezeigt, dass es Macht hat - mit dem 
Lissabon-Vertrag mehr als je zuvor. Es hat damit zugleich eine 
schwere Verantwortung übernommen.

Pressekontakt:

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Zentralredaktion
Telefon: 0201 / 804-6528
zentralredaktion@waz.de

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