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WAZ: Kommunen von Aufgaben entlasten - Hilfe und Selbsthilfe. Kommentar von Wilhelm Klümper

Essen (ots)

Wer die Musik bestellt, bezahlt sie in der Regel
auch. Nicht so in der Politik. Vieles, was  in Berlin oder Düsseldorf
an Wohltaten ausgeheckt wird, landet als Ausgabenposten bei den 
kommunalen Kämmerern. Jeder beschlossene zusätzliche Krippenplatz, 
Verbesserungen bei der Sozialhilfe reißen  Löcher in den städtischen 
Haushalten. Denn die Kommunen sind verpflichtet, den Großteil der 
Sozialausgaben zu stemmen.
Unsere Pleitestädte sparen mithin vorrangig  bei den  freiwilligen
Aufgaben. Derzeit werden die Bürger von einer Schließungswelle von 
Hallenbädern, Musikschulen und Bibliotheken überrollt. Die 
Lebensqualität verschlechtert sich auf Grund explodierender 
Sozialausgaben bei gleichzeitig wegbrechenden Gewerbesteuern radikal 
in unseren armen Städten.
Angesichts dieser Verelendungsspirale ist die Forderung, unsere 
Habenichts-Städte von staatlich festgelegten Aufgaben zu entlasten, 
richtig. Die Hungerleider aus dem Ruhrgebiet müssen zudem rasch davon
befreit werden, horrende Kredite für den Soli-Ost aufnehmen zu 
müssen.
Aber es muss auch aus eigener Kraft heftig gespart werden. Denn 
nicht jede Not leidende Stadt im Revier braucht ein eigenes Theater, 
Stadtwerke oder Verkehrsbetriebe.

Pressekontakt:

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Zentralredaktion
Telefon: 0201 / 804-6528
zentralredaktion@waz.de

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