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WAZ: Proteste gegen Atompolitik - Zündfunken. Kommentar von Jürgen Polzin
Essen (ots)
Sieben Monate ist es her, da ahnte Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU), was da auf die Politik zukommt. Die CDU als Volkspartei solle sich gut überlegen, ob sie gerade die Kernenergie zu ihrem Alleinstellungsmerkmal machen wolle, warnte er.
In Berlin wollen nun Zehntausende gegen die Atompolitik der Bundesregierung demonstrieren. Ist dieser Protest der Zündfunken für eine neue politische Bewegung? Sind es junge Menschen, die der Anti-AKW-Bewegung neues Leben einhauchen? Vieles spricht dafür. Und es hat Gründe.
Die Bundesregierung hat die große Chance verspielt, die Richtungsfragen der Energiepolitik ins Volk zu tragen. Wo war die Debatte zwischen Wirtschaft, Wissenschaft, Politik und Bürgern, welcher Energiemix die Zukunft ist? Entschieden wurde in einem nächtlichen Atompoker im Kanzleramt. An dem Papier haftet nun der Geruch eines Hinterzimmer-Deals mit Konzernen. Auch das Thema Laufzeitverlängerung wird wohl dort entschieden, wo es niemals hätte landen dürfen: vor dem Bundesverfassungsgericht.
Jetzt protestieren die Atomgegner gegen mehr Atommüll. Auf den Rasen vor dem Reichstagsgebäude lässt man sie nicht, denn der könnte kaputtgehen. Auch so entzündet man Funken.
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