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WAZ: Die Städte brauchen Hilfe - Kommentar von Christopher Onkelbach
Essen (ots)
Wenn es um Armut und Zuwanderung geht, setzt bei den Politikern in Berlin und Brüssel eine merkwürdige Realitätsverweigerung ein. Zuwanderung? Welche Zuwanderung? Wenn man überhaupt Einlassungen hörte, dann sind es Hinweise darauf, dass Rumänen und Bulgaren insgesamt besser in den Arbeitsmarkt integriert sind und höhere Qualifikationen aufweisen als andere Ausländer. Deutschland, dessen Bevölkerung schrumpft und altert, sei darauf angewiesen.
Alles richtig. Doch dass sich in manchen Kommunen ein gewaltiges Problem angestaut hat, wird nur äußerst widerwillig zur Kenntnis genommen. Die grundsätzliche Frage, wie verhindert werden kann, dass einige Städte ausbaden müssen, was Europa und der Bund beschließen, ist bis heute nicht beantwortet. Realitätsfern ist auch der Hinweis, Rumänien und Bulgarien müssten selbst mehr gegen Armut und Diskriminierung tun. Wollen die Städte die Zuwanderer nicht in Turnhallen campieren lassen, müssen sie in Vorleistung gehen.
Gut, dass sich endlich ein EU-Kommissar in Duisburg hat blicken lassen. Denn eines ist klar: Niemand kann und wird die Grenzen innerhalb der EU wieder schließen. Das Recht auf Bewegungsfreiheit ist nicht verhandelbar.
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