Westdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: Was die Gesellschaft zusammenhält - Ein Essay von WAZ-Chefredakteur Andreas Tyrock
Essen (ots)
Der Jahreswechsel ist traditionell die Zeit des Innehaltens, des Bilanzierens. Und die Zeit der persönlichen Vorsätze, ebenso der gesellschaftlichen, politischen, wirtschaftlichen Prognosen. Das Jahr 2015 wird das Miteinander in Deutschland in vielerlei Hinsicht auf die Probe stellen.
Eine Gesellschaft braucht einen Kitt, der sie zusammenhält. Ein Wertesystem, das Grundlage des Handelns ist und noch über die Einhaltung von Gesetzen hinausgeht. Es beinhaltet die Akzeptanz demokratischer Regeln ebenso wie den Respekt vor Andersdenkenden und Andersgläubigen. Es beinhaltet das faire Miteinander der Geschlechter und Generationen, die freie Meinungsäußerung, den Schutz von Minderheiten und Hilfesuchenden. Die gesellschaftliche Herausforderung besteht nicht nur darin, diese Werte zu akzeptieren, sondern vor allem sie zu leben. Dies gilt wechselseitig für alle beteiligten Gruppen, denn Toleranz ist keine Einbahnstraße.
Wenn in Dresden und anderen Städten Tausende Menschen der Pegida-Bewegung auf die Straße gehen, um ihre wie auch immer entstandenen, diffusen Ängste zu artikulieren, dann handeln sie zunächst einmal nach Recht und Gesetz. Es ist deshalb noch lange kein Grund, alle Demonstranten als "Nazis in Nadelstreifen" oder "Pack" oder "Schande für Deutschland" zu diffamieren. Diese zum Teil ritualisierte Empörung mag zunächst für Aufmerksamkeit sorgen, hilft aber nicht weiter.
Die Stärke der Demokratie besteht doch darin, Menschen und ihre Ängste ernst zu nehmen und zugleich die rechten Hetzer mit ihren diskriminierenden, ausländerfeindlichen und menschenverachtenden Überzeugungen zu entlarven. Dazu ist eine freie Gesellschaft verpflichtet, wenn sie frei bleiben will. Wohl wissend, dass diese Aufgabe stetig schwieriger wird - zumal es sich in den rechtsextremen Führungspositionen schon lange nicht mehr um dumpfe Glatzen handelt, sondern um rhetorisch geschulte, vermeintlich seriöse Menschenversteher, die das Land vor dem Bösen retten wollen.
Doch was ist das Böse? Diese armen Menschen auf der Flucht, die sich und ihre Familien vor Mord und Totschlag gerettet haben? Denen es nur um das nackte Überleben ging, als sie zur falschen Zeit im falschen Land am falschen Ort waren in einer Welt, die an immer mehr Stellen außer Rand und Band geraten ist?
Oder sind es die Millionen Menschen, die einst aus anderen Ländern nach Deutschland kamen, seit Jahren und Jahrzehnten hier wohnen, ihrer Arbeit nachgehen, ihren Glauben leben und sich nichts zu Schulden kommen lassen?
Auch nicht? Wo lauert dann die Gefahr für dieses Staatswesen, das so gefestigt ist wie kaum ein anderes in der Welt? Die Ängste sind diffus, deshalb kann es keine einfachen Antworten geben. Aber es müssen Antworten sein, die glaubwürdig, nahe am Leben der Menschen und ehrlich sind. Und diese Antworten müssen aus der Politik kommen. Denn unbestritten ist, dass sich in den Pegida-Demonstrationen ebenso wie in den AfD-Wahlergebnissen oder den niedrigen Wahlbeteiligungen Protest und Misstrauen äußern gegenüber "denen da oben", gegenüber der Politik, gegenüber den etablierten Parteien. "Die Ausländer" und "die Flüchtlinge" und "der Islam" sind die Projektionsflächen, sie sind schlicht die Sündenböcke. Politik muss wieder glaubwürdig werden, muss die Menschen ernst nehmen, muss die Wahrheit sagen.
Ein Beispiel: Die Bundespolitik im fernen Berlin feiert sich für ihre Finanzpolitik und die "schwarze Null", während die verarmten Kommunen mit vielen ihrer Probleme allein gelassen werden. Doch gerade hier findet das Leben statt. Hier muss bei allen Beteiligten der Integrationswille vorhanden sein oder schrittweise entstehen. Hier müssen die Flüchtlinge untergebracht werden, hier sind Kindergärten und Schulen vielerorts in einem schlechten Zustand, hier geht soziale und kulturelle Infrastruktur und damit gesellschaftliche Bindung verloren. Die Suche nach Schuldigen endet dann schnell in Sozialämtern oder in Flüchtlingsunterkünften. Dabei gibt es verschiedenste Lebensbereiche, in denen ehrliche Antworten auf ehrliche Fragen gegeben werden müssen, um Glaubwürdigkeit und Akzeptanz zu schaffen. Ein weiteres, ganz anderes Beispiel: Der Flickenteppich Bildung in Deutschland bestraft Familien mit Schulkindern, die bei einem Wohnortwechsel in ein anderes Bundesland ziehen. Das ist eine ungeheure Belastung und hat seine Ursache vor allem im Ausleben parteipolitischer Dogmen und Ideologien. Darunter leidet eine Gesellschaft.
Ähnlich ließe sich über die Generationengerechtigkeit und die künftigen finanziellen Anforderungen an jüngere Menschen diskutieren und streiten. Oder über den gemeinsamen Umgang mit Krankheit und Pflege, über die alternde Gesellschaft und deren Folgen. Oder über Steuergerechtigkeit - hier zum Beispiel über das gebrochene Versprechen, den Solidarzuschlag nur befristet bis 2019 für den Aufbau in den neuen Bundesländern zu erheben. Warum geht deshalb niemand auf die Straße, wo ist der Aufstand der betrogenen Steuerzahler? Weil man Ehrlichkeit und Konstanz in der Politik schon gar nicht mehr erwartet? Oder weil es mit Blick auf die Mobilisierung von Menschen leichter ist, wenn man mit einfachen Parolen und klaren Feindbildern argumentiert als mit vergleichsweise komplizierten politischen Sachverhalten? Emotionen statt Fakten. Der gesellschaftliche Kitt entsteht und hält, indem ehrliche Antworten auf ehrliche Fragen gegeben werden. Das hat mit politischer Verantwortung zu tun - und mit Respekt vor anderen Menschen. Ein Vorsatz für 2015?
Pressekontakt:
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Zentralredaktion
Telefon: 0201 - 804 6519
zentralredaktion@waz.de
Original-Content von: Westdeutsche Allgemeine Zeitung, übermittelt durch news aktuell