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WAZ: Die Sinnfrage - Kommentar von Miguel Sanches
Essen (ots)
Wenn er seinen Job tugendhaft erledigen soll, brauchen wir keinen Auslandsgeheimdienst - zur Analyse genügt eine Denkfabrik. Der BND ist in Deutschland hoffentlich rechtstreu. Fast überall sonst aber bricht er Gesetze. Und alle anderen Geheimdienste tun es auch.
Was fehlt, ist eine nüchterne Erörterung, ob wir einen Geheimdienst brauchen und ob er eine autistische Einheit sein soll. Wenn der BND mit anderen kooperieren soll, wird dieses Geben und Nehmen schnell unkoscher. Er hat kaum dem US-Geheimdienst bei Wirtschaftsspionage helfen wollen. Die NSA war nur gerissener und manipulativer.
Nun muss alles aufgeklärt werden, auch im Kanzleramt. Wie die Politik sich unsichtbar macht, ist peinlich. Innenminister de Maizière gibt keine gute Figur ab. Mit einem Rücktritt des BND-Präsidenten ist es nicht getan. Man muss die Sinnfrage stellen.
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