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WAZ: Neuwahlen in Autonomiegebieten: Gefährliches Spiel - Kommentar von Hendrik Groth
Essen (ots)
Es ist ein gefährliches Spiel, auf das sich Palästinenser-Präsident Abbas einlässt. Der gemäßigte Politiker schüttet mit seiner Ankündigung von Neuwahlen Öl ins Feuer. Die vergangenen Stunden zeigen deutlich, dass Krieg zwischen Palästinensern droht, sollte er nicht schon ausgebrochen sein. Abbas ist es nicht gelungen, Stabilität in den Autonomiegebieten zu garantieren, eine Voraussetzung für einen Ausgleich mit Israel. Je länger Abbas keinen konkreten Wahltermin nennen kann, wird seine Autorität abnehmen. Für eine ordnungsgemäße Wahl braucht Abbas aber das Ja der Hamas. Wenig wahrscheinlich, dass er es erhält. Eine Abstimmung ohne Hamas-Beteiligung ist das Papier nicht wert, auf dem ein Wahlaufruf geschrieben wäre und eine weitere Eskalation in Gaza macht Raketenangriffe auf Israel wahrscheinlicher. Diese wären eine Einladung an die israelische Armee, im Gazastreifen wieder militärisch aktiv zu werden. Abbas i st einer der wenigen Ansprechpartner des Westens. Sein Vabanquespiel belegt, dass die USA, die UNO oder die EU nicht im Ansatz eine Strategie zur Befriedung des Nahen Ostens haben.
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