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WAZ: Stoiber und die Gutachten: Destruktiv - Leitartikel von Hendrik Groth
Essen (ots)
Politikverdrossenheit. Für viele Politiker ein gruseliges Wort. Woher sie kommt, wissen die Parteien angeblich nicht so richtig. Gutachten sollen helfen, den Verdruss zu analysieren, um ihn dann zu bekämpfen. Gutachten sollen auch bei der Gesundheitsreform den richtigen Weg weisen, doch leider dienen sie nicht den Kranken oder Gesunden, sondern lediglich den Politikmatadoren, die dann mit DIN-A-4-Kladden in der Hand und sorgenzerfurchter Stirn wieder mehr Verärgerung schüren. Klingt kompliziert, ist aber ganz einfach. Bayerns Ministerpräsident Stoiber ist so ein mäßig begabter Jongleur der Doppelzüngigkeit. Längst über seinen machtpolitischen Zenith hinaus, braucht Stoiber Ablenkung oder besser: einen äußeren Feind. Er muss der berechtigten, internen Kritik der aufmüpfigen Landrätin Pauli ein Thema entgegensetzen, damit er nächste Woche auf der CSU-Fraktionstagung in Wildbad Kreuth keinen Schiffbruch erleidet. Deshalb werden Gutachten gegen Gutachten gezogen, obwohl Stoiber noch vor einem halben Jahr für die Gesundheitsreform war. Destruktiver Opportunismus in Reinkultur.
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