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Saarbrücker Zeitung: Mißfelder bezeichnet Große Koalition als "Zwangsehe" - SPD soll zur Sacharbeit zurückkehren

Saarbrücker (ots)

Der Vorsitzende der Jungen Union, Philipp
Mißfelder, geht fest davon aus, dass die Große Koalition nach der 
nächsten Bundestagswahl nicht fortgeführt wird. Mißfelder sagte der 
"Saarbrücker Zeitung"  (Mittwochausgabe): "2009 muss mit der Großen 
Koalition Schluss sein. Sie ist eine Zwangsehe."
Zugleich forderte Mißfelder den Koalitionspartner auf, zur 
Sacharbeit zurückzukehren. Das Bündnis müsse jetzt die Rente mit 67 
und die Gesundheitsreform ausgestalten sowie die Reform der 
Pflegeversicherung auf den Weg bringen: "Die SPD sollte sich 
überlegen, ob sie in der Großen Koalition weiter blockieren will."
Es sei völlig richtig, dass die Union sich auf ihrem 
Bundesparteitag Anfang nächster Woche vom "Sozialpopulismus" des 
Koalitionspartners abgrenze, betonte Mißfelder. Schließlich habe sich
die SPD in den vergangenen Monaten vom Koalitionsvertrag entfernt. 
Der Leitantrag zum Parteitag werde zeigen, "was auch in Zukunft mit 
uns nicht geht in der Großen Koalition". Als Beispiel nannte 
Mißfelder die Einführung eines flächendeckenden Mindestlohns.

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Büro Berlin

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