Neue OZ: Kommentar zu EU
Tschechien
Lissabon-Vertrag
Osnabrück (ots)
Fataler Rückschlag
Das hat der Europäischen Union gerade noch gefehlt. Der Sturz der Regierung Topolanek wirft die Gemeinschaft gefährlich zurück im Bemühen, den Reformvertrag endlich über die letzten Hürden zu bringen. Beim Wackelkandidaten Irland kann die Stimmung, die sich in letzter Zeit ins Positive zu drehen schien, rasch wieder kippen. Auch in Tschechien selbst ist das Reformwerk noch nicht abschließend gesichert.
All dies geschieht ausgerechnet zu einer Zeit, da angesichts der Finanz- und Wirtschaftskrise eine Stärkung der EU-Strukturen dringender wäre als je zuvor. Und eine handlungsfähige, starke Führung unverzichtbar. Stattdessen hat die Union mit dem entmachteten Topolanek nur noch ein Leichtgewicht an der Spitze. Die EU kann er kaum angemessen vertreten, wenn er in ihrem Namen beim Treffen der G-20-Länder für sie sprechen soll. Oder wenn er mit US-Präsident Obama zusammenkommt.
Mit dem Prager Beben hat also nicht nur Topolanek, sondern die gesamte Gemeinschaft viel verloren. Es gibt nur einen Sieger: den Prager Staatschef Klaus, der jede Gelegenheit genutzt hat für europakritische Polemiken und Manöver. Und der auch hinter diesem Ränkespiel gegen den Premier vermutet werden darf. Nicht nur seinem Land hat er damit einen Bärendienst erwiesen.
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