10.05.2009 – 22:00

Neue OZ: Kommentar zu Protesten in Köln

Ein Gewinn

Es gibt viele Gründe, Deutschland als eine großartige Heimat 
anzusehen. Einen unterstrichen die Kölner am Wochenende 
eindrucksvoll: Wo Neonazis gegen Minderheiten und Ausländer hetzen, 
stellt sich die Mitte der Gesellschaft geschlossen gegen die braunen 
Umtriebe. Es mag in einigen Regionen nicht in dieser Deutlichkeit 
gelten: Weltoffenheit und Toleranz sind jedoch zu unumstößlichen 
Grundwerten geworden, die diesem Land mit seiner verheerenden 
Geschichte gutgetan haben.

Dies gilt auch beim Wandel des Staates hin zu einem 
Einwanderungsland. Bundeskanzlerin Merkel hat ohne Abstriche recht, 
wenn sie diejenigen Gesellschaften in Zeiten der Globalisierung als 
am erfolgreichsten bezeichnet, die Zuwanderung als Gewinn ansehen. 
Das bedeutet zugleich nicht, dass vor Problemen die Augen 
verschlossen werden dürfen. Im Gegenteil: Das Thema Integration zu 
einem Schwerpunkt der Innenpolitik zu erklären war ein notwendiger 
Schritt. Denn um die Chancen der Zuwanderung optimal zu nutzen, 
müssen klare Spielregeln aufgestellt und eingehalten werden.
Klassische Einwanderungsländer wie die USA oder Kanada lenken über 
Auswahlverfahren die Zuwanderung und verfügen schon lange über 
Einbürgerungstests, die in Deutschland erst in geraumer Zeit gelten 
und noch immer umstritten sind. Von Zuwanderern das Erlernen der 
Sprache, ein Bekenntnis zur Verfassung und wirtschaftliche 
Eigenständigkeit einzufordern, sollte jedoch eine 
Selbstverständlichkeit sein.

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