Alle Storys
Folgen
Keine Story von Neue Osnabrücker Zeitung mehr verpassen.

Neue Osnabrücker Zeitung

Neue OZ: Kommentar zu Guantánamo

Osnabrück (ots)

Keine Gegensätze
Die Schließung von Guantánamo zu fordern ist leichter, als das 
moralisch Notwendige umzusetzen. Diese Erfahrung muss auch 
US-Präsident Obama machen, der sich in dem juristisch und politisch 
hochkomplizierten Problemfeld zu verheddern droht.
Die Wiedereinsetzung der von ihm selbst abgeschafften 
Militärtribunale hat Obama bereits den nicht unberechtigten Vorwurf 
des Wortbruchs eingehandelt. Man sollte eben nie mehr versprechen, 
als man halten kann. Vor allem bei einem so emotional aufgeladenen 
Thema. Härter als der Aufschrei einiger Menschenrechtsgruppen dürfte 
jedoch den Präsidenten der Widerstand aus dem eigenen Lager treffen.
Dass seine Demokraten ihm im Senat seine Schließungspläne 
politisch um die Ohren hauen, zeugt von den handwerklichen Fehlern 
der neuen US-Regierung, die nach dem Schwinden der anfänglichen 
Euphorie immer offener zutage treten. Hier muss Obama dringend 
nachbessern, um eine gerechte Lösung für die letzten 
Guantánamo-Insassen zu finden, die überwiegend Täter und keine Opfer 
sind.
Wie groß die von El Kaida und anderen Extremistengruppen 
ausgehende Gefahr noch immer ist, zeigt die Aushebung einer 
Terrorzelle in den USA. Obama muss mehr Überzeugungsarbeit für seinen
richtigen Kurs leisten, dass Sicherheit und das unmissverständliche 
Einhalten der Menschenrechte keine Gegensätze sind. Vielmehr ergänzen
sie sich - gerade im Anti-Terror-Kampf.

Pressekontakt:

Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion

Telefon: 0541/310 207

Original-Content von: Neue Osnabrücker Zeitung, übermittelt durch news aktuell

Weitere Storys: Neue Osnabrücker Zeitung
Weitere Storys: Neue Osnabrücker Zeitung
  • 21.05.2009 – 22:00

    Neue OZ: Kommentar zu Agrar / Milch / Merkel

    Osnabrück (ots) - Merkel und das liebe Vieh Im Kuhstall gibt sich die Kanzlerin zupackend. Resolut greift sie in die Maissilage und hält den Kühen eine Handvoll zum Fressen hin. Das soll heißen: "Seht her, liebe Bauern, ich kümmere mich jetzt - und füttere sogar eure Kühe." Doch was die Milchbauern künftig ernährt - darauf weiß Angela Merkel so recht keine Antwort. Jedenfalls kann keine der von ...

  • 21.05.2009 – 22:00

    Neue OZ: Kommentar zu Arbeit / Kurzarbeit

    Osnabrück (ots) - Grenzen erreicht Damit möglichst wenige Menschen im Regen stehen müssen, spannt die Bundesregierung mit ihren Verordnungen zum Kurzarbeitergeld einen immer größeren Schutzschirm auf. Sie zieht damit die richtigen Konsequenzen aus der schlechten Konjunkturlage und den negativen Arbeitsmarktprognosen. Denn es ist besser, Kurzarbeit zu finanzieren als Arbeitslosigkeit. Für eine ...

  • 21.05.2009 – 22:00

    Neue OZ: Kommentar zu Österreich / Festspiele

    Osnabrück (ots) - Eine sichere Bank Geld regiert auch die Salzburger Festspiele. Denn das wichtigste Festival der Welt, so der vollmundig formulierte Anspruch an der Salzach, gibt es nicht zum Nulltarif. Insofern ist Pereira eine sichere Bank: Er hat für das Zürcher Opernhaus immense Summen an Sponsorengeldern gesammelt und das Haus in der Liste der führenden Musiktheaterbühnen etabliert. Bestens mit ...