29.05.2009 – 22:00

Neue OZ: Kommentar zu Nahost-Konflikt

In Freundschaft stänkern

Das ist wahre Freundschaft. Schließlich tut die Hartnäckigkeit, 
mit der die USA gegen den israelischen Siedlungsbau im 
Palästinensergebiet stänkern, Israels Sicherheit gut. Denn auf dem 
Weg zum Frieden mit den Palästinensern liegen kaum größere 
Stolpersteine als die Siedlungsblöcke. Und das in doppelter Hinsicht.

Es gibt - nach israelischem Recht - gesetzmäßige, geduldete und 
total illegale Siedlungen und alle Schattierungen dazwischen. Immer 
aber geht es bei den Bewohnern um Schicksale und Existenzen. Und 
selbstverständlich auch um Wähler. Daraus ist ein extrem 
kompliziertes und in der Summe gewaltiges Gespinst von 
Gruppeninteressen erwachsen, das die Spielräume der israelischen 
Palästinenserpolitik enorm verengt. Mit jedem Siedlungsbau wird das 
schlimmer.

Auf die andere Seite wirkt sich die Landnahme noch verheerender 
aus. Ein Palästinenser, der zu seinem Olivenhain quälend lange Umwege
an Siedlungszäunen entlang und durch Kontrollposten hindurch nehmen 
muss, wird auf Feindseligkeit getrimmt. Ein Enteigneter sowieso.
Gut also, dass sich US-Präsident Barack Obama ausdrücklich wegen der 
Siedelei mit dem Verbündeten Israel angelegt hat. Bewirken wird das 
aber nur etwas, wenn seine Hartnäckigkeit lange währt. Und wenn sie 
Konsequenzen hat für die Regierung Netanjahu.

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