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Neue OZ: Kommentar zu EU
Gipfel
Reformvertrag

Osnabrück (ots)

Prinzip Hoffnung
Große Worte gab es nicht nach dem EU-Gipfel. Sie wären auch nicht 
angebracht gewesen, denn wesentliche Ergebnisse des Treffens bleiben 
bestimmt vom Prinzip Hoffnung.
Das gilt für den Streit um den künftigen Präsidenten der 
EU-Kommission. Zwar haben sich die Gipfelteilnehmer klar auf 
Amtsinhaber Barroso festgelegt. Aber der Widerstand im Parlament 
bleibt stark. So droht eine Kraftprobe, die alle beschädigt, den 
Kandidaten, die Regierungschefs und auch das Parlament.
Mindestens ebenso gilt es für die Zugeständnisse an Irland. Sie sind 
riskant, weil derlei Zusagen Begehrlichkeiten anderswo wecken können.
Etwa in Prag, wo ein EU-kritischer Präsident nur auf die Gelegenheit 
lauert, das Reformwerk zu Fall zu bringen.
Sie sind zudem überflüssig, weil inhaltlich selbstverständlich, 
und nur dazu gedacht, den Iren das Abrücken vom Nein zu erleichtern. 
Ein optischer Trick also mit ungewissen Aussichten. Er sollte 
eigentlich überflüssig sein, blickt man auf die Herausforderungen in 
der Welt, die dringend eine schlagkräftigere EU erfordern; eine 
Gemeinschaft, die sich nicht länger vorrangig mit sich selbst 
beschäftigt, sondern von ihren Bürgern als das Erfolgsmodell erkannt 
wird, das sie ist.

Pressekontakt:

Neue Osnabrücker Zeitung
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Telefon: 0541/310 207

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