29.07.2009 – 22:00

Neue OZ: Kommentar zum Verhältnis NATO/Russland

Russland will nicht, Russland kann nicht

Ist die NATO am stärksten, wenn alle in der NATO sind? Sicher 
nicht. Stärke dieses Bündnisses misst sich in Handlungsfähigkeit. 
Diese wiederum ergibt sich daraus, dass möglichst alle Partner das 
Gleiche wollen, zum Erreichen dessen beitragen und zueinander passen.
Auf der Basis gemeinsamer Werte und zumindest ähnlicher Vorstellungen
von Freiheit, Recht, Demokratie.

Gemessen daran, wird die Allianz dem größten Staat Europas auf 
absehbare Zeit nicht offenstehen. Ganz abgesehen von der enormen 
Distanz, mit der die NATO von vielen Russen betrachtet wird - das 
Land erfüllt heute kaum eine Voraussetzung für die Mitgliedschaft.

Das beginnt beim politischen System mit seinen autoritären Zügen. 
Es endet bei den russischen Streitkräften. Die sind bis heute nach 
sowjetischem Vorbild in die Truppen von Armee, Innenministerium, 
Geheimdiensten, Katastrophenschutz aufgesplittert, um sich 
gegenseitig in Schach zu halten. Einer zivilen Kontrolle nach 
demokratischem Verständnis aber unterliegen sie nicht. Was sich 
voraussichtlich so bald auch nicht ändern wird.

Also NATO hüben, Russland drüben auf ewig? Eindeutig nein. Distanz
und große Verschiedenheit schließen ein gedeihliches Miteinander 
nicht aus. Wie gemeinsame Übungen und die punktuell sehr gute 
Zusammenarbeit bei der Terrorismusbekämpfung und in der 
Afghanistan-Politik erfreulich klar belegen.

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