Neue OZ: Kommentar zu Thüringen
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Lieberknecht
Osnabrück (ots)
Der Beginn einer Zitterpartie
Das war ein reichlich getrübter Anfang für die neue schwarz-rote Thüringer Landesregierung. Er weckt zugleich Erinnerungen an das Scheitern von Heide Simonis, die vor vier Jahren in Schleswig-Holstein nicht wiedergewählt wurde. Nur mithilfe der Oppositionspartei FDP gelang es Christine Lieberknecht, im dritten Wahlgang ins Amt zu kommen. Und erst nach der Kandidatur des Linken-Politikers Bodo Ramelow schlossen sich die Reihen.
Nun bleibt eine wichtige Frage vorerst unbeantwortet: Wer waren die Abweichler, die der neuen Regierungschefin ihre Zustimmung verweigert haben? Lange lässt sich spekulieren, ob es grummelnde Thüringer Sozialdemokraten waren, die lieber ein rot-rotes Bündnis eingegangen wären. Möglicherweise wollten aber auch unzufriedene Unionspolitiker Lieberknecht einen Denkzettel verpassen. Doch es ist schwer vorstellbar, dass es an der umgänglichen Politikerin Lieberknecht lag oder gar daran, dass sie eine Frau ist.
Alles Schönreden von Lieberknecht und SPD-Chef Matschie hilft jetzt nichts: Tatsache ist, dass dieser Fehlstart eine vertrauensvolle Zusammenarbeit von Christ- und Sozialdemokraten erschwert. Denn die Koalition muss ständig zittern, ob sie auch in Sachfragen die Mehrheit bekommt. Vorzeitige Neuwahlen sind damit sehr wahrscheinlich. Und die Linke kann sich freuen.
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