Neue OZ: Kommentar zu Afghanistan
Guttenberg
Osnabrück (ots)
Politischer Härtetest
Karl-Theodor zu Guttenberg sieht sich in der Kundus-Affäre mit vielen Ungereimtheiten und Vorwürfen konfrontiert. Wenig ist klar, bis auf eines: Der Verteidigungsminister wirkt gereizt, ja angeschlagen.
Für die Opposition ist dies ein Glücksfall. Sie wittert die Chance, einen politischen Überflieger wieder auf Normalmaß zu stutzen. Der bevorstehende Untersuchungsausschuss bietet ihr dafür beste Voraussetzungen. Guttenberg droht dort einer Zermürbungskampagne ausgesetzt zu werden, die mit dem ebenso fatalen wie falschen Eindruck enden könnte: Irgendetwas wird schon dran sein.
Dies hat Guttenberg nicht verdient. Denn bislang gibt es keine Tatsachen, die eine Rüge oder gar einen Rücktritt zur Folge haben müssten. Gleichwohl: Das Eis bleibt glatt. Denn die Informationspolitik des Ministeriums ist wenig überzeugend - weder die gegenüber dem eigenen Chef noch die gegenüber der breiten Öffentlichkeit.
Dass der Angriff bei Kundus vor Guttenbergs Amtszeit erfolgte, ist für den CSU-Minister kein Trost. Dafür rückt sein heutiges Krisenmanagement zu sehr in den Brennpunkt. Guttenberg hilft nur eines: Er muss diesen politischen Härtetest durch Offenheit und Prinzipientreue bestehen. Dann hätte er auch die vielen Vorschusslorbeeren der vergangenen Monate tatsächlich verdient.
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