Neue OZ: Kommentar zu Iran
Raketen
Osnabrück (ots)
Wie im Kalten Krieg
Es ist kein Zufall, dass die iranische Führung ausgerechnet jetzt ihr Drohpotenzial zeigt und die Langstreckenrakete Sadschil 2 abfeuert. Der Test fällt in eine Zeit, in der die internationalen Spannungen wegen des Atomprogramms weiter steigen und sich innenpolitisch zugleich der Konflikt zwischen Regierung und Opposition zuspitzt.
Der Raketentest beunruhigt, denn er ist das Gegenteil einer vertrauensbildenden Maßnahme. Die Drohung mit der modernisierten Rakete Sadschil 2 erinnert an die Zeit des Kalten Krieges. Wie ein reines Wortgeklingel wirken in dieser Situation die Beteuerungen des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad, seine Regierung sei an einer Zuspitzung des Konflikts nicht interessiert.
Doch auch wenn die Führung in Teheran damit droht, im Extremfall die Rakete bis Israel zu schicken, ist es richtig, dass sich der Westen davon nicht einschüchtern lässt. Und es wirkt auf die Machthaber im Iran wenig abschreckend, ständig Sanktionen anzukündigen, diese später aber nicht umzusetzen.
Daher ist das Vorgehen des US-Repräsentantenhauses zu begrüßen: Die Politiker wollen amerikanische Firmen bestrafen, die den Iran mit Benzin beliefern. Eine Maßnahme, die auch deshalb Wirkung zeigt, weil der ölreiche Iran selbst zu wenig eigene Raffinerien besitzt.
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