Neue OZ: Kommentar zu Bundesregierung
Bildung
Finanzen
Osnabrück (ots)
Enttäuschender Gipfel
Bildungsgipfel? Welch hochtrabender Begriff für eine enttäuschende Veranstaltung. Statt das Startsignal für die - auch von Politikern - gern zitierte Bildungsoffensive zu geben, verharren Bund und Länder lediglich auf den bereits im vergangenen Jahr getroffenen Vereinbarungen. In dieses Bild passt zudem, dass es Bildungsministerin Schavan nicht für nötig hielt, die gestern in Berlin erzielten Resultate öffentlich vorzutragen, und ihren Termin vor der Presse kurzerhand absagte. Warum nur?
Zugegeben: Die finanziellen Rahmendaten sind miserabel. Im Bundeshaushalt des kommenden Jahres ist für den Schuldenabbau fast viermal so viel Geld vorgesehen wie für den regulären Etat für Bildung und Forschung. Und auch den Ländern brechen zunehmend die Einnahmen weg. Unter diesen Voraussetzungen könnte man Merkels Milliarden-Zusage als Erfolg werten. Doch wer die Ausbildung des Nachwuchses auf der Prioritätenliste ganz nach oben setzt, muss an anderer Stelle zu größeren Opfern bereit sein.
Stattdessen passiert de facto zunächst nichts. Die rund sechsmonatige Spanne, in der Bund und Länder nun über die Finanzierung der Bildungsausgaben nachdenken wollen, ist eindeutig zu lang. Während Gymnasiasten und Studenten täglich unter Zeit- und Leistungsdruck stehen, gönnen sich die Regierenden mal wieder eine Auszeit. Einfach enttäuschend.
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