Neue OZ: Kommentar zu Hamburg
Schwarz-Grün
Osnabrück (ots)
Kein Modell für andere Länder
Am Ende ist eine Ehe zerrüttet, die nie eine Liebesheirat war. Für die Grünen in Hamburg kann es kaum einen günstigeren Zeitpunkt geben, aus der Koalition mit der CDU auszusteigen: Die bundesweit positiven Umfragen haben Fraktion und Partei zu diesem einstimmig beschlossenen Schritt beflügelt, weil er ihnen nach einer Neuwahl mehr Macht verspricht. Hinzu kommen der holprige Start des Hamburger Regierungschefs Christoph Ahlhaus und dessen ungewöhnlich hoher Verschleiß an Spitzenpersonal - außerdem die Kritik von Unionspolitikern, etwa von Angela Merkel, an der Öko-Partei. Derzeit sind die Unterschiede zu groß.
Das Ende der Koalition in Hamburg legt zugleich nahe, dass Schwarz-Grün in der Hansestadt zwar verheißungsvoll begann, sich aber doch nicht unbedingt als Modell für andere Bundesländer eignet. Das Gelingen der Koalition in Hamburg hing stark vom Unionspolitiker Ole von Beust ab. Daher verwundert es nicht, dass dieses Experiment unter seinem Nachfolger Ahlhaus jetzt vorbei ist.
Zugleich fällt auf, wie schnell nun die Hamburger Sozialdemokraten aus den Startlöchern kommen und bereits Olaf Scholz als Spitzenkandidaten präsentieren. Das zeigt: Der Landtags-Wahlkampf an Elbe und Alster ist eröffnet.
Für CDU und Grüne in Hamburg bedeutet das Scheitern, dass sie bei der Wahl des Bündnispartners eine Option weniger haben. Doch das wird keiner von beiden Parteien bedauern.
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