Neue OZ: Kommentar zu Russland
Wahlen
Osnabrück (ots)
Selbstbewusste Bürger
Auch wenn Premier und Präsident nach außen hin "Business as usual" demonstrieren, bereitet das Ergebnis der russischen Parlamentswahlen den Popularitätsverlierern Wladimir Putin und Dmitri Medwedew große Probleme. Wer Sicherheitskräfte so brutal gegen friedliche Demonstranten vorgehen lässt, hat etwas zu verbergen: die Wahrheit.
Die kommt jedoch, anders als noch vor einigen Jahren, im Internet auf beeindruckende Weise ans Tageslicht. Couragierte Bürger schreiben sich dort ihren Frust über die Wahlfälschungen von der Seele. Andere schildern einfach, was sie selbst in den Wahllokalen gesehen haben oder wie sie von Vorgesetzten und Beamten unter Druck gesetzt wurden.
Wäre die Wahl fair abgelaufen, müsste die Regierungspartei Geeintes Russland darum bangen, 2012 den Präsidenten zu stellen. Statt auf Prüfung und Aufklärung der Vorwürfe setzt der Kreml daher auf Knüppel und Arrest. Erneut zeigt sich die hässliche Fratze angeblich lupenreiner Demokraten.
Mit dem früheren Sowjet-Präsidenten und Friedensnobelpreisträger Michail Gorbatschow stellt sich zudem eine im Westen geachtete Figur an die Spitze der Opposition und fordert Neuwahlen. Dass eine Bewegung ins Rollen kommt, die den Machtapparat ins Wanken bringt, ist zwar unwahrscheinlich. Doch der russische Wähler ist mündiger geworden: Fatalismus ist Selbstbewusstsein gewichen.
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