Neue OZ: Kommentar zu Athen
Osnabrück (ots)
Galeeren und Garde nicht vergessen
Prokonsul lautete die Bezeichnung für die Vertreter von Senat und Kaiser in den Provinzen des Römischen Reiches. Geht es nach dem Willen der Bundesregierung, sollte sich die EU offenbar als eine Art Rechtsnachfolger verstehen und einen Statthalter nach Athen entsenden, um den vermeintlichen griechischen Schlendrian zu unterbinden. Vielleicht sollte er, begleitet von ein paar Galeeren und einer persönlichen Garde, dort anlanden. Auch Fanfarenstöße dürften zu seinem Einzug nicht fehlen.
Mit anderen Worten: In Deutschland mag man mit solchen Fantasien nach Zustimmung heischen, durchdacht sind sie nicht. Langfristig und mit einer entsprechenden Rechtsgrundlage wäre es möglich und ist bereits geplant, die Autarkie nationaler Ausgaben einzuschränken. Selbst Bundestagspräsident Norbert Lammert, in Sachen parlamentarische Hoheit wahrlich sensibel, hat dafür bereits Vorschläge unterbreitet.
Aber kurzfristig einen Oberkommissar zu den Griechen zu schicken ist populistisch. Es provoziert Widerstand vor Ort und widerspricht allen Gepflogenheiten der Demokratie. Ein so entscheidender Posten, wie er einem Brüsseler Prokonsul zugedacht wäre, muss allein vom Volk legitimiert und diesem verantwortlich sein. Alles andere ist brandgefährlich und erinnert unwillkürlich an eine Despotie - mit schönen Grüßen aus dem alten Rom.
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