Neue OZ: Kommentar zu Betreuungsgeld
Osnabrück (ots)
Abstruse Debatte
Über Sinn und Unsinn des geplanten Betreuungsgeldes ist schon viel gestritten worden. Von Anfang an überwog dabei zu Recht die Kritik. Denn die sogenannte Herdprämie wird Eltern gezahlt, die ihre Kinder nicht in eine Kita schicken. Besonders für Mädchen und Jungen aus bildungsfernen Schichten und aus nicht deutschsprachigen Haushalten kann dies ein großer Nachteil sein. Hinzu kommt, dass so Anreize gegeben werden, dem Arbeitsmarkt fernzubleiben.
Damit nicht genug, ist nun auch noch eine abstruse Diskussion über die Finanzierung des Betreuungsgeldes entbrannt. Ausgerechnet das Elterngeld dafür massiv zusammenzustreichen wird aber nicht durchzusetzen sein. Denn diese Förderung gilt schon allein deshalb als Erfolg, weil so deutlich mehr Männer für die Kinderbetreuung aktiviert werden.
Aber womöglich war der Kürzungsvorschlag ja auch gar nicht ernst gemeint, sondern eine gezielte Aktion, um das Projekt der CSU zu torpedieren. Immerhin wird so noch einmal demonstriert, gegen welch starke Ablehnungsfront die Befürworter kämpfen.
Gelöst ist der Streit damit aber noch nicht. Denn selbst wenn die CSU ihre Betreuungsgeld-Pläne bereits modifiziert hat - ganz ablassen werden die selbstbewussten Bayern davon nicht. Familienministerin Schröder, die einen Gesetzentwurf vorlegen soll, stehen schwierige Gespräche bevor.
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