Neue OZ: Kommentar zu Friedrich
Bundespolizei
Osnabrück (ots)
Zu viel Unruhe
Entspannt in die schönsten Tage des Jahres: Diesem Thema widmet sich die Bundespolizei auf ihrer Startseite im Internet. Doch in der Behörde selbst geht es jetzt wohl alles andere als entspannt zu, wird doch gleich die ganze Führungsspitze ausgewechselt. Über mögliche Vorwürfe gegen Polizeipräsident Matthias Seeger dringen bisher nur Gerüchte an die Öffentlichkeit. Eine Erklärung von Innenminister Hans-Peter Friedrich fehlt, ebenso eine Stellungnahme der Bundespolizei. Daher schießen Spekulationen ins Kraut. Dieser Zustand aber vergrößert intern die Unruhe.
Daher ist es nötig, dass der Minister rasch über Hintergründe seiner ungewöhnlichen Personalentscheidungen informiert. Kurz nach Amtsantritt hat er die Fusion von Bundespolizei und Bundeskriminalamt verworfen, die sein Vorgänger Thomas de Maizière erwogen hatte. Das brachte Friedrich Zustimmung bei den Gewerkschaften. Nun sollte er so bald wie möglich für Ruhe sorgen. Nur dann kann sich die Bundespolizei ihren Kernaufgaben widmen: Schleuserringe zerschlagen, Drogenhändler fassen, für Sicherheit an Flughäfen und Bahnhöfen sorgen. Unruhe bei den Sicherheitsdiensten gibt es sowieso schon genug, weil die Auflösung des Militärischen Abschirmdienstes erwogen und der Chef des Verfassungsschutzes abgelöst wird. Es wäre fatal, wenn nun auch noch die Bundespolizei durch Beschäftigung mit sich selbst zu sehr in ihrer Arbeit gestört wird.
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